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Channel: Kommentare zum Thema Schwesig | meta tagesschau
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Verfassungsgericht weist NPD-Klage gegen Schwesig zurück

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Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig.

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Klage gegen Familienministerin Schwesig abgewiesen. Die rechtsextreme NPD sah ihre Rechte durch eine Äußerung Schwesigs verletzt, wonach es "Ziel Nummer eins" sei, den Einzug der Partei in den Thüringer Landtag zu verhindern.

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